Gastgeber Stephan Nolte lud zum Gang über die Buga-Baustellen ein
Zum Erfahrungsaustausch trafen sich am Freitag (23. Mai 2008) die Stadt- bzw. Bürgerschaftspräsidenten der kreisfreien Städte im Land M-V in der Landeshauptstadt. Der Gastgeber, Schwerins Stadtpräsident Stephan Nolte, begrüßte neben seinen Kolleginnen und Kollegen aus Rostock, Stralsund, Greifswald und Neubrandenburg ebenso deren Büroleiter und Klaus-Michael Glaser vom Städte- und Gemeindetag M-V.
Auf der Agenda standen die Kreisgebiets- und Funktionalreform sowie die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Darüber hinaus tauschte sich die Runde zum Thema Vorbereitung und Durchführung von Bürgerentscheiden aus und beriet die neue Durchführungsverordnung zur Kommunalverfassung. „Solch ein intensiver Austausch der ehrenamtlich tätigen Stadt- bzw. Bürgerschaftspräsidenten ist sehr sinnvoll. Es gibt eine Reihe von Themen, bei denen es trotz mancher lokaler Unterschiede, ähnliche Fragen und Probleme gibt. Ich denke, der heutige Tag war ein Gewinn für alle Teilnehmer“, sagte Stephan Nolte, der sich zugleich freute, dass der 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters, Dieter Niesen, die Tagungsteilnehmer im Stadthaus herzlich willkommen hieß.
Im Ergebnis ihrer Aussprache empfehlen die Präsidenten der Kommunalvertretungen, dass die gesetzlichen Regelungen der Kommunalverfassung des Landes dahingehend geändert werden, dass Beschlüsse der Stadtvertretungen bzw. Bürgerschaften zur Durchführung von Bürgerentscheiden über die Abberufung von Oberbürgermeistern auch geheim erfolgen kann. Es handelt sich hierbei zweifelsohne um einer Personalentscheidung und eine spezielle Vertrauensfrage. Diese sollte grundsätzlich auf Antrag eines Mitglieds der Vertretungskörperschaft geheim erfolgen. Damit würde eine wirklich freie und unbeeinflusste Entscheidung jedes Stadtvertreters möglich.
Natürlich präsentierte sich Schwerin beim Treffen der Stadt- bzw. Bürgerschaftspräsidenten nicht nur vom Wetter her von der schönen Seite. Bei einem Rundgang über die Baustellen der Bundesgartenschau machten Schwerins Stadtpräsident Stephan Nolte und Buga-Geschäftsführer Jochen Sandner den Gästen auch Geschmack auf das Jahr 2009. Die Stadt- und Bürgerschaftspräsidenten erfuhren dabei etwas zum Stand der Vorbereitungen und zum Konzept der Gartenschau, die einen nachhaltigen Effekt für die Stadtentwicklung und den Tourismus bringen soll.
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