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SPD will Kinder- und Jugendrat

Geschrieben am 03.06.04 um 11:11 von Peter Bohne


Mehr Mitbestimmung für Jugend gefordert / Seniorenbeirat als Vorbild

Die beiden SPD-Jugendkandidaten Daniel Meslien und Matthias Marx wollen, dass die Jugend im Rathaus mehr Mitbestimmung erhält.Die Mitspracherechte für die Kinder und Jugendlichen in der Landeshauptstadt sollen ausgeweitet werden. Das jedenfalls fordern Matthias Marx und Daniel Meslien, die jungen Kandidaten der SPD zur Kommunalwahl. "Die junge Generation hat in unserer Stadt nur innerhalb der Parteien die Möglichkeit, sich politisch zu engagieren. Wir sollten Möglichkeiten schaffen, auch außerhalb dieser traditionellen Strukturen für die Demokratie aktiv zu sein", erklärten die beiden 26-jährigen Sozialdemokraten.
Marx und Meslien schlagen zur Lösung des Problems die Gründung eines unabhängigen Kinder- und Jugendrates vor. Dieser solle ähnlich wie der Seniorenbeirat gebildet werden und mit den gleichen Rechten ausgestattet sein. Dies würde unter anderem bedeuten, dass die Jugendlichen in den Ausschüssen ein ständiges Rederecht hätten. "Der Spielraum der Kommunalverfassung muss weitestgehend ausgeschöpft werden.
Pseudomitbestimmung nutzt niemandem etwas. Der Jugendrat soll unserer Auffassung nach ein ständiges Rede- und Antragsrecht im Stadtparlament bekommen", forderte Daniel Meslien.
In der Vergangenheit hat es schon mehrfach Anläufe zur Gründung von Mitbestimmungsgremien für die Kinder und Jugendlichen gegeben. Vor sieben Jahren gab es sogar einen Beschluss der Stadtvertretung zu solch einem Beirat. "Die bisherigen Oberbürgermeister hatten für dieses Thema nicht das nötige Interesse. Als Stadtvertreter wollen wir ein Stück Demokratiedefizit
in Schwerin abbauen. Die Jugend kann ihre Interessen selbstbewusst vertreten. Wir müssen ihr nur endlich die Chance dazu geben", so Matthias Marx abschließend.

 
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