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Menzlin: 'Grüne disqualifizieren sich selbst'

Geschrieben am 19.07.04 um 20:08 von Peter Bohne


Im Streit um die Zusammenlegung von Bau- und Umweltausschuss hat der Stadtvertreter und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der PDS, Thoralf Menzlin, auf die gegen ihn gerichteten Vorwürfe reagiert.


"Die Anschuldigungen offenbaren sachpolitisches Unvermögen innerhalb der Bündnisgrünen- Fraktion. Wer ohne Not und nur wegen des Verlustes des Ausschussvorsitzes die Umwelt- und Naturschutzpolitik in Schwerin entmachtet sieht, stellt sich und seine Arbeit selbst in Frage", so Menzlin.
Den Agenda- Prozess zudem auf Natur- und Umweltschutz zu begrenzen zeige außerdem, dass die Grünen den Sinn der Verbindung von Ökonomie, Ökologie und Sozialem in der Agenda 21 nicht verinnerlicht haben. Kein Wunder, dass deren Kritik vor allem an der Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Sozialpolitik der Bundesregierung auf sich warten lässt.
"Die Grünen werden sich daran gewöhnen müssen, dass ich meine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen treffe und nicht nach dem Wunsch der Bündnisgrünen", entgegnet Menzlin weiter.
Mein ehrenamtliches Engagement im Agenda- Verein als bloße Alibi- Veranstaltung eines PDS- Mitgliedes zu verunglimpfen, sei eine Frechheit. In der bisherigen inhaltlichen Arbeit des Agenda- Vereins haben sich Bündnisgrüne bisher durch "vornehme Zurückhaltung" ausgezeichnet. Dies jetzt durch politische Beeinflussung der Fraktion kompensieren zu wollen, ist abenteuerlich und durch nichts gedeckt. Auch werden im Verein keine Personalentscheidungen Kraft Amtes getroffen. Dafür gibt es eine Satzung.
"Manfred Strauß und Co. sollen ihren politischen Amoklauf schnellstmöglich beenden und zur Sachpolitik zurückkehren", so der stellvertretende Fraktionschef der PDS.

 
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