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PDS: Die Aussagen von Backhaus sind zynisch.

Geschrieben am 25.08.04 um 00:12


Die LAG Soziales der PDS hat sich auf ihrer letzten Beratung mit Hartz IV befasst.

Es wird für viele Betroffene eine drastische Verschlechterung ihrer Lebenssituation geben. Als im höchsten Grad zynisch empfindet der Sprecher der LAG, Karsten Jagau, die Aussagen vom SPD Landesvorsitzenden Backhaus, wenn dieser erklärt, dass niemand in Armut gestürzt würde und gleichzeitig zugibt, das 20% der Betroffenen (also ca. 30.000 Menschen in M V) keinerlei Anspruch auf staatliche Sozial-Leistungen mehr haben werden. Wie aktiv die Landes SPD den Sozialabbau fördert konnte man auch bei der Sondersitzung des Sozialausschusses des Landtages erleben. Der SPD-Sozialpolitiker Heydorn erklärte gemeinsam mit der CDU, dass die Auswirkungen von Hartz IV im Land keine soziale Angelegenheit seien. Und Jagau weiter "Widerstand tut not - z.B. bei den Demonstrationen an Mon- und anderen Tagen"


 
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