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Wahlbenachrichtigungskarten gefunden

Geschrieben am 12.04.02 um 18:06


Die Wahlbehörde der Landeshauptstadt Schwerin hat aufgrund von Hinweisen darüber Kenntnis erhalten, dass in einem Waldgebiet in der Nähe der Hegelstraße ca. 300 Wahlbenachrichtigungskarten gefunden wurden. Wie Oberbürgermeister Johannes Kwaschik mitteilte, ...

...wurde durch die Wahlbehörde unverzüglich die Polizeiinspektion Schwerin informiert. Die für die Zustellung beauftragte Post AG wurde unverzüglich zur Stellungnahme aufgefordert. Darüber hinaus wurde von Amts wegen Anzeige erstattet.
Die Wahlbenachrichtigungskarten wurden von Mitarbeitern der Wahlbehörde in Zusammenarbeit mit der Polizei sichergestellt und anschließend umgehend den dafür vorgesehenen Empfängern zugestellt.
Dieser Vorgang habe, so Kwaschik, keinen Einfluss auf das Stattfinden der Wahl.
In diesem Zusammenhang wies er noch einmal darauf hin, dass die Wahlberechtigung selbstverständlich auch gelte, wenn Bürgerinnen und Bürger über ihre Wahlbenachrichtigungskarte nicht oder nicht mehr verfügen sollten. Ausreichend sei in diesem Fall die Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses.
"Bürgerinnen und Bürger, die nicht wissen, ob sie wahlberechtigt sind oder welches Wahllokal sie aufsuchen müssen, können sich telefonisch an die Wahlbehörde wenden (Tel.: 0385 / 545-1352)", so Kwaschik. "Diese Hotline ist auch am Samstag, den 13. April 2002 von 9 bis 14 Uhr und am Sonntag, den 14. April 2002 von 8 bis 16 Uhr besetzt."

Erklärung des Oberbürgermeisters und des Stadtpräsidenten zur Oberbürgermeisterwahl

Oberbürgermeister Johannes Kwaschik und Stadtpräsident Dr. Armin Jäger rufen alle Schweriner Wahlberechtigten auf, trotz möglicher Irritationen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. In einer gemeinsamen Erklärung heben die Kommunalpolitiker noch einmal hervor, dass erst eine hohe Wahlbeteiligung auch Garant für eine hohe demokratische Legitimation sei. Beide wollen damit noch einmal deutlich machen, dass jede Stimme zählt: Gerade vor dem Hintergrund der ersten Direktwahl sollten alle Wahlberechtigten die Chance nutzen, sich auch direkt einzubringen.


 
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