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Finanzierungskonzept BUGA 2009

Geschrieben am 29.10.02 um 13:01


Finanzierungskonzept BUGA 2009 einschließlich Prioritätensetzung und Umsetzungsprogramm

Aufgabe des Finanzkonzeptes Laut Beschluss der Stadtvertretung vom 20.03.2000 zur Durchführung der BUGA 2009 war die Vorlage des Finanzkonzeptes zum 01.07.2002 vorzulegen. Dieses Finanzkonzept BUGA 2009, Stand Mai 2002 stellt die prognostizierten Kosten und Einnahmen für die Bundesgartenschau dar. Das Konzept ist ein wesentlicher Schritt zur Vorbereitung der BUGA 2009, dessen Beschluss für deren finanzielle Realisierung und Absicherung notwendig ist. Weiter beinhaltet das Konzept eine Prioritätensetzung in vier Prioritätenklassen und ein entsprechendes Umsetzungsprogramm. Gleichzeitig werden die finanziellen Auswirkungen der Bundesgartenschau auf den Haushalt der Landeshauptstadt in den Folgejahren eingeschätzt. Für das seitens des Landes für die Unterstützung der BUGA bis Ende 2004 erbetene Gesamtfinanzierungskonzept bildet dieses Konzept die Grundlage. Inhalte des Finanzkonzeptes Prioritätensetzung Prioritätenklasse I In Prioritätenklasse I sind die Zentralflächen »Gärten der Jahrhunderte« und »Hopfenbruchpark« einschließlich begleitender Infrastruktur und dem Durchführungshaushalt eingestuft. Der städtische Finanzierungsanteil beträgt geschätzt 27,2 Mio. €. Weiter ist die »Schloßpromenade« vom Jägerweg bis zum Stadthafen am Beutel in der Prioritätenklasse I. Der städtische Finanzierungsanteil wird auf 1,9 Mio. € prognostiziert. Prioritätenklasse II Die SCHWERINline zur Vernetzung der BUGA-Standorte und auch als eigenständiges Tourismusprojekt erhält für den Teil von der Schlosspromenade bis zum Lankower See die Prioritätenklasse II. Dafür werden rund 1,6 Mio. € zur Verfügung gestellt. Prioritätenklasse III und IV Die übrigen BUGA-Maßnahmen sind in die Prioritätenklassen III und IV eingestuft, und werden entsprechend den finanziellen Mitteln bis 2009 umgesetzt. Umsetzungsprogramm Das Umsetzungsprogramm zeigt in Jahresschritten bis 2010 die anfallenden Kosten der einzelnen Projekte und die zu erwartenden Einnahmen. Finanzierung der BUGA Mit der Genehmigung der BUGA-Verträge hat sich das Land zur finanziellen Unterstützung der BUGA im Rahmen vorliegender Förderprogramme erklärt. Eine interministerielle Arbeitsgruppe des Landes unterstützt die Förderung. Mit dem StV-Beschluss vom Februar 2002 wird der städtische Finanzierungsanteil für die Investitionen aus Mitteln des Finanzausgleichsgesetzes finanziert. Der Finanzbedarf für den Durchführungshaushalt der BUGA GmbH in Höhe von 10,5 Mio. € wird aus dem städtischen Verwaltungshaushalt finanziert.

 
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