Von Kostenexplosion bei Kitaplätzen kann keine Rede sein

Kostenanmeldungen von Trägern einer Vielzahl von Städten liegen unter den derzeitigen Regelkosten

Nach Auffassung des Sprechers für Senioren- und Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, läuft die Diskussion um künftige Elternbeiträge in den Kitas in die falsche Richtung. Von einer Kostenexplosion könne nach bisherigem Erkenntnisstand und nach seriöser Betrachtungsweise keine Rede sein. „Wie die Beiträge vom 01. Januar 2005 an aussehen werden, das liegt einzig und allein in der Regie der örtlichen Jugendhilfeträger. Sie handeln die Verträge mit den Trägern der Einrichtungen aus und achten dabei auch auf die Qualität der Betreuung“, so Jörg Heydorn.

Die Behauptung, durch das neue Kindertagesförderungsgesetz würden die Gruppengrößen generell angehoben, weist Jörg Heydorn als falsch zurück. „Im Gesetz ist geregelt, dass  zum Beispiel Kindergartengruppen im Durchschnitt nicht größer als 18 sein dürfen. Das heißt: Es wird künftig größere, aber auch kleinere Gruppen geben.“

Mit Blick auf die Vorbereitung der Leistungsverträge sind die Städte und Kreise schon recht weit gekommen. Ein Beispiel dafür ist Stralsund, deren Vorbereitungsstand vor kurzem in der Presse ausführlich dargestellt wurde. „Dabei wurde sehr deutlich, dass sich aus dem Gesetz keine zusätzliche Belastung der Eltern ergibt. Stralsund rechnet mit rund 9 Euro Steigerungen der Platzkosten und das bei Verbesserung der Standards“, sagte Jörg Heydorn. Ähnliche Aussagen ließen sich nach den Kostenanmeldungen von Trägern anderer Städte machen. Danach liege eine Vielzahl unter den derzeit gültigen Regelkosten.

Jörg Heydorn sieht daher die Umsetzung des KiföG auf einem guten Weg. Die Koalition habe mit dem Gesetz wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Denn: Über soziale Gerechtigkeit und die Zukunftschancen der Menschen werde in ihren jungen Lebensjahren entschieden. „Das neue KiföG stärkt die Rechte der Eltern, formuliert ausdrücklich einen eigenständigen Bildungsauftrag für die Kindertagesförderung und untersetzt diesen neuen Anspruch mit einer deutlichen Aufstockung der finanziellen Mittel“, sagte Heydorn.  Allein für die Verbesserung der vorschulischen Bildung stelle das Land in Zeiten knapper Kassen sieben Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Im Vergleich der Bundesländer unterstreiche Mecklenburg-Vorpommern damit seine deutschlandweite Spitzenposition in der Kindertagesförderung, so Heydorn.

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