Mit Blick auf die aktuelle Diskussion zur Erhöhung der Kita-Gebühren durch die Schweriner Kita-gGmbH (SVZ vom 15.12.) erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien, seine Fraktion werde im Zuge der demnächst hierzu beginnenden Gremienberatung die Grundlagen für die Gebührenberechnung sorgfältig prüfen und Erhöhungen nur in dem unbedingt notwendigen Umfang zulassen.
SPD: Kita-Gebührenerhöhungen sorgfältig prüfen mehr »
Mit Blick auf die aktuelle Diskussion zur Erhöhung der Kita-Gebühren durch die Schweriner Kita-gGmbH (SVZ vom 15.12.) erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien, seine Fraktion werde im Zuge der demnächst hierzu beginnenden Gremienberatung die Grundlagen für die Gebührenberechnung sorgfältig prüfen und Erhöhungen nur in dem unbedingt notwendigen Umfang zulassen.
SPD: Kita-Gebührenerhöhungen sorgfältig prüfen mehr »
Zu der am Montag (7.12.) auf Antrag der SPD von der Stadtvertretung “ mit den Stimmen der SPD und der Fraktion „Die Linke“ und Teilen der Bündnisgrünen gegen die Stimmen von CDU/FDP und der Unabhängigen Bürger mit 21:19 Stimmen beschlossen Entschließung „Keine Anhebung der Altersgrenze für Schweriner Berufsfeuerwehrleute“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtfraktion Daniel Meslien:
SPD: Anhebung des Rentenalters für Feuerwehreinsatzbeamte ist unsozial! mehr »
Die SPD-Stadtfraktion spricht sich dafür aus, dass die Sportstätten am Lambrechtsgrund einprägsame und zur Region passende Namen bekommen.
SPD für Mecklenburg-Halle und Niklot-Arena mehr »
Schweriner SPD will kommunales Hilfspaket des Landes vorrangig für die Sicherung sozialer Projekte verwenden.
Schweriner SPD für Sicherung sozialer Projekte mehr »
Die SPD-Fraktion hat sich auf ihrer Sitzung am Montag abschließend mit der Sparliste der Oberbürgermeisterin auseinandergesetzt.
SPD weiterhin für Grundschulessen mehr »
UB, SPD und Grüne für deutliche Kostenbegrenzung der Jubiläumsfeier Das 2010 stattfindende 850jährige Jubiläum der Stadt Schwerin wird wahrscheinlich nicht in dem von der Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow geplanten Umfang stattfinden. Die Fraktionen Unabhängige Bürger, SPD und Grüne reichten am Montag einen Antrag für die kommende Stadtvertretung ein, der eine umfassende Neuorientierung zu diesem Thema beinhaltet.
Politik will Neuanfang bei Planungen zur 850-Jahrfeier mehr »
Die SPD-Stadtfraktion fordert das Verfahren zur Erlangung des Welterbe-Titels für das Schlossensemble zu beschleunigen. Dabei sollten vor allem auch Wege geprüft werden, die nicht alltäglich sind. „Dieser Titel ist nicht nur aus touristischer Sicht von großer Bedeutung. Er verpflichtet uns, sensibel und vorsichtig mit unserem baulichen Erbe umzugehen. Landeshauptstadt sollten wir jetzt mehrere Gänge höher
SPD: Stadt muss Welterbe-Verfahren beschleunigen mehr »
Ab sofort gilt für neu zu wählende Dezernenten und Oberbürgermeister auch in Schwerin die geringstmöglichste Amtszeit von sieben Jahren. Ein entsprechend formulierter Antrag der SPD-Fraktion erhielt auf der Stadtvertretersitzung 28 von 45 Stimmen. „Wir sollten mehr Demokratie wagen. Es wäre besser, wenn die Mitglieder der Verwaltungsspitze wie die Stadtvertreter nur für maximal fünf Jahre gewählt
SPD setzt kürzere Amtszeit für Stadtspitze durch mehr »
Am Montag abend nach der Wahl kam die neugewählte SPD-Fraktion zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Dabei wählte sie den SPD-Spitzenkandidaten Daniel Meslien einstimmig zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Dieses Amt übte er auch schon die letzten acht Monate vor der Wahl aus. „Ich freue mich riesig, dass ich auch die größer gewordene Fraktion anführen darf. Wir werden
Meslien weiter SPD-Fraktionsvorsitzender mehr »
