Skip to main content

Schwerin-NEWS.de Nachrichten-Archiv

Daniel Meslien

SPD: Perzinahaus als Bibliotheksstandort beibehalten

Die SPD-Fraktion spricht sich zum jetzigen Zeitpunkt ganz klar gegen den Umzug der Stadtbibliothek vom jetzigen Standort in der Wismarschen Straße in die neue Marienplatzgalerie aus. „Die vom Kulturdezernenten Hermann Junghans durchgeführte Prüfung sollte sich auf die wesentlichen Fakten beschränken, damit die wertvolle Arbeitszeit schnell wieder für wichtige Projekte genutzt werden kann. Das Perzinahaus ist […]

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Meslin

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Meslien zur Reaktion der Linken auf die SPD-Kritik an der Oberbürgermeisterin: Das die Aussprache zur Grundsatzrede erst im Dezember stattfindet ist formal tatsächlich vom Präsidium empfohlen worden. Allerdings auf Wunsch von Frau Gramkow, was das Präsidium dann als Empfehlung an die Fraktionen weiter leitete. Um einem kleinkarierten Streit vorzubeugen, hat die […]

Grünes Licht für Grundschulsanierung

SPD-Antrag fand Mehrheit für Schelfstadtschule Die von der SPD in den letzten Wochen thematisierte Sanierung der Heinrich-Heine-Grundschule in der Schelfstadt ist ein großes Stück wahrscheinlicher geworden. Im Rahmen der Haushaltsberatung hat der Schulausschuss sich einstimmig für die vorgezogene Sanierung des 1885 als Bürgerknabenschule errichteten Gebäudes ausgesprochen. „“Angesichts knapper Kassen müssen wir Schwerpunkte setzen. Bildung und […]

SPD: Gramkow bricht Schwimmhallen-Versprechen

Neubau widerspricht Bürgerbegehren/Sanierung beider Hallen gefordert Mit großer Enttäuschung reagierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien auf den am Dienstag im Hauptausschuss vorgetragenen Sachstand zur Schwimmhallenthematik. Dies berührt vor allem die Informationen zur regelmäßigen Öffnung der Dreescher Halle und einen zu prüfenden Neubau in Neuzippendorf. „Frau Gramkow hat vor der Wahl versprochen, den Schwimmhallenbeschluss umzusetzen. Was jetzt […]

SPD beantragt Grundschulsanierung

Die SPD-Stadtfraktion will die in den letzten Wochen thematisierte Sanierung der Heinrich-Heine-Grundschule nun per Haushaltsbeschluss für 2009 auf den Weg bringen. „Laut Gutachten besteht für die Schelfstadt-Grundschule ein erheblicher Sanierungsbedarf. Die Kinder der östlichen Innenstadt haben ein Anrecht auf ein vernünftiges Schulgebäude. Das Bauministerium hat eine 50%ige Förderung aus Städtebaufördermitteln in Aussicht gestellt. Wir können […]

SPD: Gramkow verspielt Glaubwürdigkeit

Stadtfraktion fordert freies Schulessen statt neuer OB-Vertrauter Mit großem Unverständnis reagierte die SPD-Stadtfraktion auf die Ankündigung der neuen Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow (Linke), eine neue Büroleiterin und einen neuen Pressesprecher einstellen zu wollen. „Überall soll gespart werden, nur Frau Gramkow will erst mal eigene Genossen versorgen? In ihrem 100-Tage-Sofortprogramm war davon nicht die Rede. Einen Neuanfang […]

SPD will Mueßer Holz fördern

Klare und effektive Stadtteilstrukturen gefordert Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Hacker und der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Meslien besuchten vor wenigen Tagen den Internationalen Bund im Stadtteil Mueßer Holz. Sie zeigten sich sehr beeindruckt von der großen Angebotsvielfalt und der guten Ausstattung. „Die vielen Sorgen und Probleme der Menschen müssen aufgegriffen und angegangen werden. Armut kann kommunalpolitisch  leider auf […]

SPD fordert Schwimmhallenöffnung auf dem Dreesch

Meslien kritisiert zögerliche Verwaltung/Gramkow (Linke) kündigt neuen Vorschlag an Die SPD-Stadtfraktion reagierte auf der Stadtvertretung mit großem Unverständnis darauf, dass der fast vier Monate alte Beschluss zur Öffnung der Dreescher Schwimmhalle für Bevölkerungsschwimmen bis heute nicht umgesetzt wurde. „Die Ausrede von einem neuen teuren Kassenautomaten können wir nicht mehr hören. 13.000 Schweriner haben die Sanierung […]

SPD: Eigene Schulen zuerst sanieren

Fraktion will Mittelsicherung für Schelfstadt-Grundschule Die SPD-Stadtfraktion will dafür sorgen, dass im Rahmen eines Schulsanierungsprogramms zuallererst die eigenen Schulen berücksichtigt werden, sofern Fördermittel als Zuschuss möglich sind. Zur nächsten Stadtvertretersitzung haben die Sozialdemokraten einen Antrag eingereicht, der sich besonders der aktuellen Situation in der Schelfstadt widmet. „Mit großem Erstaunen haben wir festgestellt, dass die Sanierung […]

SPD für Grafittibekämpfung und Badestellenausbau Bessere Ausstattung für Schulen gefordert

Knapp zwei Wochen nach der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2009 hat sich die SPD-Stadtfraktion im Rahmen einer Klausurtagung intensiv damit auseinandergesetzt und Schwerpunkte festgelegt. „Wir freuen uns, das der von uns gestellte Finanzdezernent Dieter Niesen die Mittel für die Sanierung der ersten Schwimmhalle und das kostenfreie Grundschulessen bereitgestellt hat. Dies zeigt, dass unsere […]