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Schwerin-NEWS.de Nachrichten-Archiv

Stadtvertretung

Tourismus als Chance für Schwerin nutzen

André Harder von der SPD-Fraktion ist neuer Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften der Schweriner Stadtvertretung. Die Mitglieder des Ausschusses wählten den 36-jährigen Unternehmer auf ihrer konstituierenden Sitzung in dieser Woche. Erster Stellvertreter ist Gerd Güll für die CDU/FDP-Fraktion, zweiter Stellvertreter Thoralf Menzlin für die Linke. Der Fachausschuss berät die Landeshauptstadt Schwerin in […]

Richtigstellung

Im Zusammenhang mit der öffentlichen Diskussion zu Historie und Zukunft der Schweriner Waisenhausgärten hatte ich in der am 19.08.09 in der SVZ veröffentlichten Presseerklärung zu mehr Sachlichkeit, einer vernünftigen Einbeziehung der Schweriner BürgerInnen und der Priorisierung der fachlichen Bewertung unterschiedlicher Ideen und Konzepte geraten. Dies ist und bleibt meine Auffassung. Irrtümlicherweise habe ich die Kritik […]

Parteienstreit hilft nicht weiter bei Haushaltskrise und Theaterfrage

UB-Fraktion: Einnahmesituation der Stadt prüfenDie Fraktion „Unabhängige Bürger“ lobt den engagierten Einsatz von Oberbürgermeisterin Gramkow für die Interessen der Landeshauptstadt, fordert aber zugleich mehr nüchternen Realismus bei der Problembewältigung. Gegenseitige Vorwürfe der Parteien seien für die Lösung der Probleme der Stadt eher hinderlich und verblassen ohnehin schnell als Wahlkampfaktivität. „Es ist anerkennenswert und für die […]

Sozialdezernent Dieter Niesen zur Entwicklung der Kita-Gebühren in Schwerin

Das Angebot an Kinderbetreuung ist in Schwerin qualitativ und quantitativ hervorragend. Derzeit werden in der Landeshauptstadt 5000 Kinder in Krippen, Kitas und Horten  betreut. Die Angebote der Träger der Kindereinrichtungen sind vielfältig und differenziert. Eltern bzw. Sorgeberechtigte können sich zwischen unterschiedlichen Betreuungskonzepten entscheiden und zwischen Ganz- und Halbtagsangeboten wählen. Zudem besteht ein gutes Angebot an […]

Interview mit der Schweriner Christdemokratin Dorin Müthel-Brenncke

Mit einer engagierten Unternehmerin und Politikerin im Gespräch … Die CDU müsste zur Zeit hin- und hergerissen sein. Deutliche Verluste bei den Kommunal- und Europawahlen, insbesondere in Schwerin, aber sehr gute Umfragewerte für die Bundestagswahl im September und hohe Sympathiewerte für die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Über die emotionale und politische Lage der CDU in […]

Unabhängige Bürger mit fünf Mandaten viertstärkste Kraft in der Schweriner Stadtvertretung

Horn neuer und alter Fraktionsvorsitzender Mit elf Prozent hat die Wählergemeinschaft „Unabhängige Bürger“ bei den Kommunalwahlen in Schwerin ein hervorragendes Ergebnis erreicht. Sie ist mit fünf Stadtvertretern viertstärkste Kraft in der Landeshauptstadt geworden. „Unsere Wählergemeinschaft hat ein zweistelliges und damit mehr als respektables Ergebnis erzielt, landesweit das drittbeste Resultat bei den Unabhängigen. Angesichts der Tatsache, […]

Vorläufiges Endergebnis der Wahl der Stadtvertretung Schwerin

32532 Schweriner haben heute die neue Stadtvertretung gewählt. Das sind 40,9% aller Schweriner Wahlberechtigten gewesen. 25,6% der Stimmen gingen an die Linke und erhält somit 12 Sitze in der Stadtvertretung. 22,1 % erhielten die CDU und knapp dahinter bekam die SPD 22 %. Beide erhalten jeweils 10 Sitze. Die Unabhängigen Bürger werden mit 5 Sitzen […]

Save-me Schwerin begrüßt Ja der Stadtvertretung zur Flüchtlingsaufnahme

Kritik: Konkrete Bereitschaft vor Ort fehlt Schwerin, 06.05.2009 – VertreterInnen der Schweriner Kampagne „Save me – Eine Stadt sagt ja“ begrüßen den Beschluss der Stadtvertretung, Flüchtlinge aus Krisenregionen aufzunehmen und die Oberbürgermeisterin zu beauftragen, sich bei der Bundesregierung für ein Resettlement-Programm einzusetzen. „Wir bedauern allerdings, dass sich die Stadtvertreter nicht für die Aufnahme und Integration […]

UB-Fraktion bringt wichtige Initiativen durch die Stadtvertretung

Stadt prüft Mindestlöhne für eigene Auftragsvergaben Die 55. und letzte Stadtvertretersitzung dieser Wahlperiode ist aus Sicht der Unabhängigen Bürger zwiespältig zu bewerten. „Einerseits sind noch einmal zahlreiche Anträge der UB-Fraktion mit großer Mehrheit der Stadtvertretung beschlossen worden. Andererseits bedauern wir, dass die von uns seit Jahren geforderte Beschlussvorlage zur Steuerung der städtischen Betriebe in dieser […]

Einschränkungen im Mai für den Fahrzeug- und in den Sommermonaten für den Fahrradverkehr

Schlachterstraße ab 2. Mai gesperrt Um nachhaltig den Fahrzeugverkehr innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches auf dem Schlachtermarkt zu minimieren, wird ab dem 2. Mai die Durchfahrt in der Schlachterstraße nicht mehr möglich sein. Hier erfolgt eine unbefristete Sperrung durch die Inbetriebnahme der bereits gesetzten Poller. Die vorhandenen Bewohnerparkplätze werden entsprechend ausgewiesen. Eine Umfahrung des Schlachtermarktes für […]