Unabhängige Bürger

UB-Fraktion begrüßt gerichtliche Beschwerde der Stadt zur Aufrechterhaltung des Wildtierverbotes

Allgemein /

Horn: Tierschutz hat Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen Die Fraktion UNABHÄNGIGE BÜRGER hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Schwerin Beschwerde gegen eine einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Schwerin eingelegt hat. Damit wendet sich die Stadt gegen eine gerichtliche Anordnung, wonach die Stadt entgegen einem Beschluss der Stadtvertretung einem Zirkus mit Wildtieren städtische Flächen zur […]

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Elternentlastung von Krippenbeiträgen startet planmäßig am 1. Juli

SPD /

Nicht verbrauchte Betreuungsgelder des Bundes genutzt „Viele Eltern können sich freuen, denn ab nächsten Monat (1.7.) sinken in unserer Stadt die monatlichen Elternbeiträge für die Krippe um bis zu 50 Euro und für die Kindestagespflege um bis zu 20 Euro. Nicht zuletzt Oberbürgermeister Dr. Badenschier hat sich für eine zügige und unbürokratische Umsetzung stark gemacht“,

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Fraktion Unabhängige Bürger im Gespräch mit Theaterintendanten

Allgemein /

Horn: Ermäßigung für Inhaber von Schwerin-Card erhalten Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „UB vor Ort“ waren Stadtvertreter, sachkundige Einwohner und Ortsbeiratsmitglieder der Fraktion Unabhängige Bürger zu Gast im Mecklenburgischen Staatstheater. Eine kurzweilige Führung von Lars Tietje, Generalintendant und Geschäftsführer der Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin GmbH, durch die Räumlichkeiten des repräsentativen Bauwerks stand am Anfang des Abends. Die

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Bündnisgrüne und Unabhängige Bürger wollen Bürger entlasten

Grüne, Top-Thema /

Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft werden Mit einem gemeinsamen Antrag zur kommenden Sitzung der Stadtvertretung setzen sich die Stadtfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Unabhängige Bürger für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein. Sie fordern den Oberbürgermeister mit einem Antrag auf, sich beim Landesgesetzgeber für eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes M-V (KAG) einzusetzen. „Die aktuelle Debatte zu den Straßensanierungen

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UB-Fraktion drängt auf Lösung bei Fahrverboten auf Schweriner See

Allgemein /

„Land sollte Verordnung zum Naturschutzgebiet Kaninchen-/Ziegelwerder ändern“ Auf Initiative der Fraktion Unabhängige Bürger hat die Stadtvertretung bereits Mitte letzten Jahres beschlossen, sich für die Aufhebung der Befahrensverbote für Teile des Naturschutzgebietes „Kaninchenwerder und Großer Stein“ einzusetzen und die Stadtverwaltung aufgefordert, mit dem Land zügig Lösungen zu erarbeiten. In ihrer gestrigen Pressemitteilung kritisiert die UB-Fraktion, dass

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Wählergemeinschaft ‚Unabhängige Bürger‘ zieht Bilanz und bestätigt Vorstand

Top-Thema /

Schwerpunkte für die kommenden Jahre abgesteckt Die Schweriner Wählergemeinschaft ‚Unabhängige Bürger‘ hat bei ihrer jährlichen Mitgliederversammlung Bilanz über die Arbeit des letzten Jahres gezogen und die Schwerpunkte der Jahre 2017/2018 abgesteckt. WG-Vorsitzender Rolf Steinmüller ging bei seinem Rechenschaftsbericht insbesondere auf die Herausforderungen des OB-Wahljahres 2016 ein und hob noch einmal hervor, dass über 16 Prozent

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UB-Fraktion will Radweg Dwang – Krösnitz verhindern

Allgemein /

Horn: Vorhaben ist überflüssig wie ein Kropf Die Fraktion Unabhängige Bürger versucht nochmals mit einem Antrag zur Stadtvertretung, den Bau eines 2,4 Mio. EURO teuren Radwegs vom Dwang zur Krösnitz zu verhindern. Bereits zum Haushaltsbeschluss 2017/2018 hatte die Fraktion eine Initiative gestartet, die Mehrheit der Stimmen in der Stadtvertretung jedoch nicht ganz erreicht. „Die fortschreitende

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UB für Videoüberwachung des Marienplatzes

Allgemein /

Stadtfraktion stellt SVZ-Beitrag richtig In der Schweriner Volkszeitung vom 24.1.2017 wird im Artikel „Videoüberwachung in Schwerin wackelt“ erklärt: „Linke und Unabhängige Bürger in der Stadtvertretung haben sich aus Datenschutzgründen gegen Kameras ausgesprochen.“ In einer heute veröffentlichten Gegendarstellung bezeichnet die Fraktion Unabhängige Bürger diese Aussage als „wahrheitswidrig“ und „falsch“. Hingegen sei das genaue Gegenteil der Fall,

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Städtischer Winterdienst wird Lage nicht Herr

Stadt, Verkehr /

Dabei wollte der Eigenbetrieb SDS dieses Jahr alles besser machen „Wir haben aus den beiden letzten Wintern viel gelernt und die nötigen Vorkehrungen getroffen. Schwerin ist für die kalte Jahreszeit gut gerüstet.“ So kündigte es jedenfalls Schwerins frühere Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow im November 2016 an. Laut SDS stünden für die Winterdienstleistungen auf Straßen und Gehwegen

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Neue Fördervereinbarungen für freie Kunst- und Musikschulen

CDU /

Unabhängige Bürger und CDU begrüßen Dynamisierung der Zuschüsse Schwerin – Die Fraktion Unabhängige Bürger und die CDU-Stadtfraktion begrüßen die geplante Neufassung der Fördervereinbarungen für die freien Kunst- und Musikschulen. Damit wird die von den beiden Fraktionen geforderte dynamisierte Förderung für die Schule der Künste e.V. und für die Musik- und Kunstschule ATARAXIA e.V. umgesetzt. „Wir

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